NEWS! – Ebook-Preisbindung sorgt für Trouble

29 07 2015

Bücher sind preisgebunden – anders als andere Produkte. E-Books unterliegen ebenfalls der Preisbindung, davon aber ausgenommen sind: Fremdsprachige E-Books ; Einzelne Kapitel oder Ausschnitte von Büchern ; Texte, denen die Anmutung eines Buches fehlt (also ohne Cover, Titelei, Inhaltsverzeichnis etc.) und mehr. Bisher musste diese Preisbindung aber von Buch zu Buch zu Buch zu Buch einzeln entschieden werden, teilweise gerichtlich. (www.boersenverein.de) Damit soll nun Schluss sein: das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) will nun mit einer Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes Rechtssicherheit in puncto Ebook-Preisbindung schaffen. Ab 1.1.2016 soll eine allgemeine Grundlage geschaffen werden, nach welchen Kriterien elektronische Bücher automatisch preisgebunden sind. Begrüßen tun dies vor allem die deutschen Buchhänder: „Die gesamte Buchbranche wird dann Rechtssicherheit beim Thema Preisbindung und Ebooks haben. Besonders freut uns, dass dies auch für den grenzüberschreitenden Verkauf deutscher Bücher gelten soll“, so der Börsenverein. (www.buchreport.de)

Die Buchpreisbindung sorgt immer wieder für Schlagzeilen, so wurde MediaMarkt im Juli 2015 zu 5000,- Strafe verurteilt, weil das Unternehmen elektronische Bücher unter dem ausgewiesenen Festpreis angeboten hatte. Erstmals bestätigte damit ein Gericht die Buchpreisbindung für elektronische Werke. (mehr Infos hier)

Wolfgang Thierse sieht auch im geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA eine Gefahr für das kulturelle Gut: „Unsere Sorge gilt besonders der Buchpreisbindung und anderen Instrumenten der Kulturförderung wie dem Urheberrecht, der öffentlichen Finanzierung von Theatern, Opern und Museen, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der Filmförderung. Auch geht es um die Freiheit, das dynamische Internet auch künftig regulieren zu dürfen. Natürlich bedeuten Subventionen eine Wettbewerbsverzerrung: eine, für die Kulturnationen sich bewusst entscheiden.“ Er äußerte sich entsprechend im Tagesspiegel.

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